Menu
menu

Bergbausanierung

Die Sanierungsmaßnahmen im Bergbau umfassen den Braunkohlen-, Kali- und Steinsalz-, Kupferschiefer-, Schwefelkies- sowie den Fluss- und Schwerspatbergbau. Die Sanierung des Kali- und Steinsalzbergbaus, des Kupferschiefer-, Schwefelkies-, Fluss- und Schwerspatbergbaus ist weitgehend abgeschlossen.

Besondere Bedeutung besitzt in Sachsen-Anhalt die Sanierung der ehemaligen Braunkohlentagebaue. Verbunden mit der Wiedervereinigung führten unter anderem Marktöffnung, wettbewerbliche Energiepreise und ein erheblich verringerter Strombedarf der Industrie zu einer Energieträgerumstellung, mit der Folge, dass auch die Braunkohlegewinnung auf ein wirtschafts- und regionalpolitisch verträgliches Maß reduziert werden musste. Von den ehemals elf Braunkohlentagebauen in Sachsen-Anhalt konnten letztendlich nur zwei (Profen und Amsdorf) erfolgreich privatisiert und weiterbetrieben werden.

Aufgrund der rechtlichen Verpflichtung aus dem Bundesberggesetz ist der Bergbautreibende zur Wiedernutzbarmachung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Flächen verpflichtet. Dabei muss die Wiedernutzbarmachung neben den bergrechtlichen Maßgaben auch den raumordnerischen und landesplanerischen Zielen gerecht werden.

Die notwendigen Sanierungsmaßnahmen umfassten neben den von den großflächig entwickelten Braunkohlentagebauen und Standorten der Veredlungsindustrie ausgehenden massiven Eingriffen in Landschaft und Grundwasser auch Bereiche, die von nicht unerheblichen Ablagerungen von Industrieabfällen und -reststoffen betroffen waren.

Verantwortlich für die Wahrnehmung dieser bergrechtlichen Pflichten im Bereich der nicht privatisierungsfähigen Braunkohlenbetriebe ist die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV). Hierbei handelt es sich um ein Unternehmen der öffentlichen Hand, welches im Eigentum des Bundes steht und das als Bergbauunternehmen und Projektträger insbesondere für die Sanierungsplanung, das Projektmanagement sowie das Sanierungscontrolling verantwortlich ist.

Bereits im Dezember 1992 schlossen der Bund und die ostdeutschen "Braunkohlenländer" (die Länder Brandenburg und Sachsen-Anhalt sowie die Freistaaten Sachsen und Thüringen) das Verwaltungsabkommen Altlastenfinanzierung zur Finanzierung der Aufgaben aus der Braunkohlensanierung in den Jahren 1993 bis 1997. Durch Folgeabkommen wurde inzwischen die Finanzierung der Braunkohlesanierung bis 2017 gesichert.

Im Ergebnis der Sanierung wurde in Sachsen-Anhalt viel erreicht. Über den aktuellen Stand der Flutungen informiert die LMBV im Internet unter der Rubrik Wassermanagement.

Allein in Sachsen-Anhalt wurden bislang Sanierungsleistungen in einem Umfang von 1,576 Mrd. Euro erbracht, davon 374 Mio. Euro aus Landesmitteln. Die Aufgaben der Grundsanierung sind damit zu rund 97 % erfüllt.

Die Tätigkeit der LMBV im Rahmen der Umsetzung der Braunkohlesanierung wird durch den Steuerungs- und Budgetausschuss für die Braunkohlesanierung (StuBA) begleitet und überprüft. Hierbei handelt es sich um ein von Bund und den betroffenen Braunkohlenländern getragenes Gremium.

Social Media

Twitter

Twitter

Staatssekretär @WuenschThomas & @IMG_ST haben mit Wirtschaftsförderern aus #Wisconsin (USA) über mögliche Kooperationen gesprochen. In Videokonferenz geht es u.a. um gegenseitige Unterstützung bei Ansiedlung von Investoren & Maßnahmen zur Förderung v. Außenwirtschaftsaktivitäten. https://t.co/XHSe1T0aXm

Twitter

Das #Azubiticket ist ein gutes und wichtiges Zeichen für die #Wirtschaft in #SachsenAnhalt und macht Ausbildungsplätze im Land noch attraktiver. https://t.co/Dz9oxIm0Qmvia @mzwebde

Twitter

Das #Azubiticket ist ein gutes Zeichen für die #Wirtschaft in #SachsenAnhalt . via @mzwebde https://t.co/Dz9oxIm0Qm

Twitter

Ab heute können Anträge auf #Überbrückungshilfe für September bis Dezember 2020 gestellt werden. Weitere Informationen auch bei der @ib_lsa unter: https://t.co/ou8txkqDgT https://t.co/Fs4oQhHzBQ

Twitter

RT @ohneEmil: #SachsenAnhalt setzt bei der Wirtschaftspolitik für den Strukturwandel viel Hoffnung in den geplanten Europa-Sitz des Batteri…

Twitter

Für „Ottos Zukunftslabor“ übergibt Staatssekretär Ude einen Förderbescheid über 192.080 € an die Otto-von-Guericke-Stiftung. Mit dem Projekt sollen Kinder & Jugendliche u.a. auf Wandel durch digitale Prozesse und #MINT-Themen (vor allem #Programmierung & #KI ) vorbereitet werden. https://t.co/8ymsLV6ssj

Twitter

Eine konkrete Richtlinie soll in dieser Woche erstellt und dann mit dem Finanzministerium abgesprochen werden. Wirtschaftsminister @WillingmannA hat seit Wochen Gesprächen mit der Clubszene in #SachsenAnhalt geführt und sich für diese eingesetzt. #Corona_LSA https://t.co/cpPpeXnPLm

Twitter

Kabinett einigt sich auf Hilfsprogramm für #Club- und Veranstaltungsbranche: „Ziel ist es, möglichst unbürokratisch zu helfen. Meine Vorstellung sieht Unternehmerhilfe für November & Dezember und die Aufstockung der Überbrückungshilfe vor“, so Minister @WillingmannA. #Corona_LSA https://t.co/fZw69hYsNf

Twitter

Vor Kabinettsitzung hat Minister @WillingmannA mit Vertretern der #Clubszene aus #SachsenAnhalt gesprochen & unterstrichen, dass er sich im Kabinett für schnelle finanzielle Hilfe einsetzen wird. Vertreter der Clubs haben sich vor Staatskanzlei versammelt, um Zeichen zu setzen. https://t.co/OMoCqHspi2