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Willingmann: „Steigende Budgets für Wirtschaft und Wissenschaft stärken Sachsen-Anhalts Zukunftsfähigkeit“

Haushalt 2020/21: Mehr Geld für Investitionsförderung und Hochschulen

Mit Blick auf den heute vom Landtag beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 erklärt Minister Prof. Dr. Armin Willingmann: „Das Budget steigt sowohl für die Ressortbereiche Wirtschaft und Digitalisierung als auch für die Wissenschaft. Damit können wir diese zentralen Zukunftsbereiche weiter stärken und dazu beitragen, die Potenziale unseres Landes und seiner Menschen voll auszuschöpfen. Das ist gerade angesichts der Corona-Krise und ihrer teils gravierenden Auswirkungen ein wichtiges Signal. Wir haben die Kraft und die Zuversicht, um nach Corona wieder voll durchzustarten.“

Besonders erfreulich sei, dass ein Absenken der Investitionsförderung aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) im parlamentarischen Verfahren verhindert werden konnte. Für die Unterstützung von Investitionen der Unternehmen sowie in die wirtschaftsnahe Infrastruktur stehen 2020 rund 117,3 Mio. Euro (jeweils hälftig von Bund und Land) zur Verfügung – gut 23 Mio. Euro mehr als 2019. Für 2021 sind rund 107,1 Mio. Euro vorgesehen. Willingmann: „Damit haben wir die Chance, Sachsen-Anhalt weiter zu einem Land der Zukunftstechnologien zu entwickeln und die Wirtschaft im Lande kräftig zu unterstützen.“

Insgesamt steigt das Wirtschaftsbudget (Einzelplan 08) von 190,5 Mio. Euro (2019) auf 216,2 Mio. Euro (2020) und 216,3 Mio. Euro (2021). Aufwüchse gibt es neben der GRW vor allem auch für den Ausbau der digitalen Infrastruktur; nach 7,7 Mio. Euro in 2019 stehen hier 13,7 Mio. Euro in 2020 und 17,9 Mio. Euro in 2021 zur Verfügung. Die Mittel werden entsprechend der Gigabitstrategie des Landes für den Glasfaser-Breitbandausbau, die Verbesserung der Mobilfunkversorgung inklusive 5G-Modellprojekten sowie für die Fortsetzung der WLAN- und Freifunkförderung verwendet.

Willingmann wies auch darauf hin, dass die Zuschüsse des Landes für die Wissenschaft und damit auch die Budgets der staatlichen Hochschulen erneut steigen: Letztere erhöhen sich von 375 Mio. Euro in 2019 auf 384,8 Mio. Euro in 2020 (+2,6% zu 2019) bzw. 391,9 Mio. Euro in 2021 (+4,5% zu 2019; alle Zahlen ohne Medizinische Fakultäten). Im Vergleich zum Jahr 2014, als Kürzungen im Rahmen des „Bernburger Friedens“ zwischen Land und Hochschulen beschlossen wurden, liegt das Budget sogar um 17,2% (2020) bzw. um 19,4% (2021) höher. Willingmann: „Durch vollständige Übernahme von Tarifsteigerungen, die nachhaltige Erhöhung der Grundfinanzierung durch frei gewordene BAföG-Mittel des Bundes, einen erstmalig eingeplanten Inflationsausgleich und eine Kompensation für wegfallende Langzeitstudiengebühren erhalten die Hochschulen jetzt deutlich mehr Geld vom Land. Gleichzeitig sind aber auch die Herausforderungen gestiegen, etwa durch die aufgestockte Lehrerausbildung in Halle und Magdeburg.“ Von der Erhöhung der Budgets profitieren alle Hochschulen im Land.

Insgesamt steigt der Zuschuss des Landes an die Wissenschaft von rund 700,7 Mio. Euro in 2019 auf 737,3 Mio. Euro in 2020 (+5,2% zu 2019) und 761,8 Mio. Euro in 2021 (+8,7% zu 2019). Neben den erhöhten Hochschulbudgets sind die Zuwächse vor allem auf folgende Bereiche zurückzuführen:

  • Übernahme von Tarif- und Besoldungssteigerungen bei den Medizinischen Fakultäten,
  • Steigerung bei Finanzierung von Investitionen an den beiden Universitätsklinika um 9,5 Mio. Euro für 2020 (verstetigt in 2021),
  • Aufwuchs der Zuschüsse für Investitionen in Großgeräte an Hochschulen, Medizinischen Fakultäten und Universitätsklinika um 5,7 Mio. Euro in 2020 und 4,9 Mio. Euro in 2021 (jeweils im Vergleich zu 2019),
  • Erhöhung der Forschungsförderung des Landes um 3 Mio. Euro in 2020 und weitere 0,9 Mio. Euro in 2021,
  • Steigerung der Zuschüsse für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen um rund 4 Mio. Euro in 2020 und weitere 5 Mio. Euro in 2021.

Informationen rund um die Auswirkungen des Corona-Virus auf Wirtschaft und Wissenschaft in Sachsen-Anhalt sind hier verfügbar.

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