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Sachsen-Anhalt gibt "rote Laterne" beim Breitbandausbau ab / "Digitale Agenda" wird fortgeschrieben

Sachsen-Anhalt kommt bei Breitbandausbau und Digitalisierung weiter voran. Ende 2019 hatten 78,3 Prozent aller Haushalte Zugang zu schnellem Internet, Ende 2016 waren es nur 48,4 Prozent.

Sachsen-Anhalt kommt bei Breitbandausbau und Digitalisierung weiter voran. Zum Jahresende 2019 hatten 78,3 Prozent der Haushalte im Land Zugang zu schnellen Internetverbindungen mit Downloadraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, wie dem aktuellen Breitbandatlas des Bundes zu entnehmen ist. Damit hat Sachsen-Anhalt im Ländervergleich erstmals die „Rote Laterne“ abgegeben. Zum Vergleich: Ende 2016 konnte nicht einmal jeder zweite Haushalt (48,4%) im Land Highspeed-Internet nutzen. 

Für Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann ist der deutliche Zuwachs „erfreulich, aber keinesfalls Grund zum Verschnaufen“. Auf der heutigen Sitzung des Digitalisierungskabinetts sagte er: „In den vergangenen vier Jahren haben wir den flächendeckenden Breitbandausbau deutlich beschleunigt. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur geht aber mit Vollgas weiter. Um Sachsen-Anhalt zum Digitalland zu machen, braucht es einen flächendeckenden Glasfaser-Ausbau, der Gigabitverbindungen zulässt und möglichst bis 2025 – nach den Vorstellungen der Bundesregierung übrigens in ganz Deutschland – Realität sein soll. Zudem wollen wir den Rahmen für ein besseres Mobilfunknetz und den zügigen 5G-Ausbau setzen. Denn gerade die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt: Der Zugang zu schnellem Internet ist ein absolutes Muss.“ Wichtige Signale dafür seien der in der Vorwoche unterzeichnete Digitalpakt mit der Deutschen Telekom sowie der gestrige Start des deutschlandweit größten Breitband-Förderprojektes in der Altmark.

Für den Breitbandausbau stellen EU, Bund und Land in der laufenden EU-Strukturfondsperiode 2014-2020 rund 350 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert wird überall dort, wo Netzbetreiber aus wirtschaftlichen Gründen nicht eigenständig ausbauen. Durch Kombination der Fördertöpfe beträgt der kommunale Eigenanteil höchstens 10 Prozent. Finanzschwache Kommunen können sogar 100 Prozent Förderung erhalten. Privathaushalte werden mit Download-Raten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde angeschlossen – Unternehmen in Gewerbegebieten erhalten symmetrische 100 Megabit pro Sekunde (Down- und Upload gleich hoch).

Doch nicht nur die digitale Infrastruktur wächst kontinuierlich, Sachsen-Anhalt setzt auch die Ende 2017 von der Landesregierung beschlossene „Digitale Agenda“ konsequent um. Von den 130 darin definierten Maßnahmen sind 17 bereits abgeschlossen, 92 in Umsetzung und die restlichen 21 in Planung. Umgesetzt wurden u.a. die Machbarkeitsuntersuchung für eine Glasfaser-Anbindung aller Schulen, das Onlineportal „Tourismusnetzwerk Sachsen-Anhalt“ oder das Landeskonzept „Bildung in der digitalen Welt“. Die Schwerpunkte der Agenda liegen in den Bereichen

Digitale Infrastruktur (15 Maßnahmen),

Wirtschaft, Wissenschaft, Arbeit 4.0 (38 Maßnahmen),

Bildung in der digitalen Welt (25 Maßnahmen),

Kultur und Medien im digitalen Wandel (15 Maßnahmen),

Digitale Daseinsvorsorge und Nachhaltigkeit (16 Maßnahmen),

Öffentliche Verwaltung als digitaler Dienstleister (18 Maßnahmen),

Querschnittsziele: Verbraucherschutz, Datenschutz und Informationssicherheit (3 Maßnahmen).

Für die Umsetzung der 130 Maßnahmen sind bis 2024 rund 351 Millionen Euro veranschlagt (ohne Breitbandausbau). Auch mit Blick auf die Corona-Pandemie und die Herausforderungen des Kohle-Strukturwandels soll die „Digitale Agenda“ jetzt fortgeschrieben werden. Willingmann: „Die Agenda war von Anfang an nicht in Stein gemeißelt, sondern muss natürlich auch aktuelle Entwicklungen und Zukunftsthemen berücksichtigen.“ Daher soll der Digital-Fahrplan des Landes bei Themen wie Gigabit- und 5G-Ausbau, intelligente Vernetzung, Cybersicherheit, Smart Energy oder Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung ergänzt werden. Dazu ist das Ministerium derzeit in Abstimmung mit den entsprechenden Ressorts.

Hintergrund:

Die Landesregierung hatte Mitte Mai 2019 die vom Wirtschaftsministerium erarbeitete Gigabit-Strategie des Landes beschlossen. Danach sollen allen Unternehmen und Haushalten bis 2025 ultraschnelle Glasfaseranschlüsse mit Downloadgeschwindigkeiten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde zur Verfügung stehen – Voraussetzung dafür sind eine erhöhte Bundesförderung, die Beschleunigung der Förderverfahren sowie eine hohe Akzeptanz der Glasfaseranschlüsse in der Bevölkerung.

Kontakt für Journalisten

Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt
Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Internet
Hasselbachstr. 4
39104 Magdeburg

Tel.: +49 391 567-4316
Fax: +49 391 567-4443
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