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Wirtschaft in Sachsen-Anhalt: Auswirkungen und Hilfen

Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt steht durch die Corona-Pandemie vor einer sehr harten Bewährungsprobe. Das Herunterfahren des öffentlichen Lebens bedroht die wirtschaftliche Existenz vieler Unternehmen. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Unternehmen hat das Wirtschaftsministerium mit Bundes- und Landesmitteln das größte Soforthilfe-Programm für Unternehmen in der Geschichte Sachsen-Anhalts aufgelegt.

Hilfen für Sachsen-Anhalts Unternehmen

Unternehmen in Sachsen-Anhalt, die durch die anhaltende Corona-Pandemie, in Zahlungsschwierigkeiten geraten, sollten sich üblicherweise zunächst an ihre Hausbank wenden. Geeignete und gängige Maßnahmen bei temporären Liquiditätsproblemen im Unternehmen bestehen in der Verlängerung der Kreditlaufzeiten und Tilgungsaussetzungen, um den Liquiditätsabfluss im Unternehmen zu reduzieren, sowie steuerliche Hilfsangeboten des Finanzministeriums (zum FAQ „Steuern“).

Im zweiten Schritt können die Unternehmen mit ihrer Hausbank auch auf die Investitionsbank Sachsen-Anhalt oder die Bürgschaftsbank Sachsen-Anhalt zugehen.

Durch Aufstockung und erneute Vereinfachung der Investitionsförderung setzt das Wirtschaftsministerium einen starken Anreiz für Ansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen.

Zudem gelten bis Ende 2021 erhöhte Wertgrenzen für schnellere Vergabeverfahren: Die Auftragswerteverordnung schreibt die seit 13. Mai 2020 geltenden höheren Wertgrenzen für Vergaben bis zum 31. Dezember 2021 fort; damit sind bis zu diesem Zeitpunkt vereinfachte Vergabeverfahren für Unternehmen und öffentliche Auftraggeber in Sachsen-Anhalt möglich. Zudem sieht die neue Verordnung eine Anhebung der Wertgrenzen für Direktkäufe vor.

Härtefallhilfe Sachsen-Anhalt

Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung erlässt im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und nach Anhörung des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt die Richtlinie für die Gewährung von Härtefallhilfen aus Gründen der Billigkeit - „Härtefallhilfe Sachsen-Anhalt“.

Der Bund stützt die Wirtschaft in der Corona-Pandemie umfassend durch die Fördersystematik der bestehenden Unternehmenshilfen. Zudem hat die Landesregierung zahlreiche Sonderprogramme aufgelegt. Es kann dennoch in besonderen Fallkonstellationen dazu kommen, dass die bestehenden Hilfsprogramme für Unternehmen und Selbständige von Bund und Ländern bisher nicht greifen konnten. Die Härtefallhilfe als Ergänzungshilfe des Bundes und der Länder zu den bisherigen Unternehmenshilfen bietet den Ländern auf Grundlage von Einzelfallprüfungen die Möglichkeit zur Förderung von Unternehmen, die im Ermessen der Länder eine solche Unterstützung benötigen.

Ziel der Härtefallhilfen ist es, diejenigen Unternehmen und Selbständige zu unterstützen, die aufgrund von speziellen Fallkonstellationen unter den bestehenden Hilfsprogrammen von Bund und Ländern nicht berücksichtigt sind, aber förderwürdige Fixkosten aufweisen, und deren wirtschaftliche Not eindeutig durch die Corona-Pandemie bedingt wurde.

Anträge auf Gewährung der Härtefallhilfe können ab Kalenderwoche 19/20 über das Antragsportal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestellt werden.

Corona-Soforthilfe-Programm „Sachsen-Anhalt Zukunft“

Unternehmen, die durch die Auswirkungen der COVID19-Pandemie unverschuldet in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind, stellt die Investitionsbank im Auftrag des Landes Sachsen-Anhalt ein Darlehen zur Liquiditätssicherung zur Verfügung.

Corona-Überbrückungshilfen des Bundes

Die Corona-November- und Dezemberhilfen des Bundes sind verfügbar: Unternehmen und Soloselbständige, deren Umsätze durch die Maßnahmen zur Corona-Eindämmung im November und Dezember stark gesunken sind, können unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de bis zum 30. April 2021 Anträge auf Unterstützung stellen. Änderungsanträge können bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden. Details zu den Zuschüssen und zur Antragstellung finden Sie hier.

Antragstellung für großvolumige Wirtschaftshilfen: Ab sofort können auch Unternehmen mit einem hohen Finanzbedarf, also Beträgen von über zwei Millionen Euro, Wirtschaftshilfen im Rahmen der November- und Dezemberhilfe beantragen. Dabei können die Unternehmen wählen, auf welchen Beihilferahmen sie ihren Antrag stützen, um die bestehenden Förderspielräume bestmöglich für ihre jeweilige unternehmerische Situation zu nutzen.

Die Überbrückungshilfe II ist ein Zuschuss bei Corona-bedingten Umsatzrückgängen. Die Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für diesen Zeitraum können ebenfalls unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestellt werden.
Die Antragsfrist für Erstanträge endete 31. März 2021. Änderungsanträge können bis zum 31. Mai 2021 gestellt werden. Weiteren Informationen

Mit der Überbrückungshilfe III werden Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufliche aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen Euro unterstützt (Grenze entfällt für von Schließungsanordnungen auf Grundlage eines Bund-Länder-Beschlusses betroffene Unternehmen des Einzelhandels, der Veranstaltungs- und Kulturbranche, der Hotellerie, der Gastronomie und der Pyrotechnikbranche sowie für Unternehmen des Großhandels und der Reisebranche). Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die zwischen November 2020 und Juni 2021 Umsatzeinbußen von mindestens 30 Prozent verzeichnen mussten, erhalten Fixkostenzuschüsse. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden 40 Prozent, 60 Prozent oder 90 Prozent der Fixkosten erstattet - maximal aber 1,5 Millionen Euro (3 Millionen Euro für Verbundunternehmen). Die Antragsfrist endet am 31. August 2021. Weiteren Informationen

Um Überbrückungshilfen zu beantragen, wenden Sie sich bitte an eine Steuerberaterin oder einen Steuerberater, eine Wirtschaftsprüferin oder einen Wirtschaftsprüfer, eine vereidigte Buchprüferin oder einen Buchprüfer, eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.

Neustarthilfe: Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, können einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Anträge können ebenfalls unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de  gestellt werden. Die Antragsfrist endet am 31. August 2021.

Zur Förderdatenbank des Bundeswirtschaftsministeriums: Coronavirus-Sonderseite

KfW-Sonderprogramm

Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens und der weiterhin angespannten wirtschaftlichen Lage im Zuge der Corona-Pandemie verlängert die Bundesregierung das KfW-Sonderprogramm, einschließlich des KfW-Schnellkredits, bis zum 30. Juni 2021, um Unternehmen weiterhin verlässlich mit Liquidität zu versorgen.

Weitere Informationen
KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

KfW-Corona-Hilfe: Beteiligungsfinanzierung für Start-ups und kleine Unternehmen

Ladengeschäfte, Dienstleistungsbetriebe und weitere Einrichtungen

Ab einer stabilen Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen in einem Landkreis (entscheidend sind die dem RKI gemeldeten Zahlen) greift die bundeseinheitliche „Corona-Notbremse“. Das bedeutet: Liegt die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100, gelten ab dem übernächsten Tag die im Gesetz genannten zusätzlichen Maßnahmen. 

Was darf durch das neue Infektionsschutzgesetz öffnen, was muss schließen bei einer Inzidenz über 100?

  • Freizeiteinrichtungen, Saunen, Solarien, Fitnessstudios, Theater, Opern, Konzerthäuser etc. sowie Ladengeschäfte müssen schließen.
  • Öffnen dürfen Wochenmärkte, auf denen nur Lebensmittel verkauft werden, Lebensmittelgeschäfte, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte und der Großhandel. Sie dürfen nur ihr übliches Sortiment verkaufen. Dabei müssen Abstände eingehalten werden und die Kunden müssen in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske oder eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen.
  • Möglich ist ebenfalls die Nutzung von „Click&Collect“ und bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 und mit Vorlage eines höchstens 24 Stunden alten negativen Testergebnisses auch von „Click&Meet“-Angeboten.
  • Die Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten dürfen mit Hygienekonzepten öffnen. Besucher müssen einen negativen Test vorweisen (außer Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben).
  • Gastronomische Betriebe dürfen nur außer Haus verkaufen.
  • Werkstätten, Postfilialen, Banken und Waschsalons dürfen öffnen.
  • Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt – mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Außerdem dürfen Friseurbetriebe und Fußpfleger geöffnet bleiben. Diese dürfen aber nur mit Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) arbeiten. Friseur- und Fußpflegebesuche sind nur mit negativem Test möglich.

Gastronomie, private Zusammenkünfte und Veranstaltungen

Mit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes gelten ab einer Inzidenz von 100 für Bürgerinnen und Bürger folgenden Maßnahmen:

  • Gastronomische Betriebe dürfen nur außer Haus verkaufen.
  • Private Treffen sind nur mit einer haushaltsfremden Person gestattet. Außerdem dürfen sich maximal fünf Personen treffen – zu den beiden Haushalten gehörende Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen.
  • Es gilt eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr. Nur noch im Notfall, zu dienstlichen Zwecken oder wenn man zum Beispiel mit dem Hund raus muss, darf man das Haus verlassen. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr ist außerdem erlaubt, sich alleine draußen zu bewegen.
  • Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.
  • Tagsüber darf Sport alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand betrieben werden, nicht im Verein oder einer Mannschaft. Davon ausgenommen sind Profisportler. Profisport findet ohne Zuschauer statt. Ausgenommen sind auch Kinder, wenn sie draußen kontaktlos in Gruppen von maximal 5 Kindern trainieren. Trainer müssen gegebenenfalls vorher einen Test machen.
  • Im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr einschließlich Taxen gilt eine Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar). Außerdem soll das Verkehrsmittel höchstens mit der Hälfte der regulär zulässigen Fahrgastzahlen besetzt werden.

Die Bundesregierung kann darüber hinaus per Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundestages und Bundesrates weitere Maßnahmen, Präzisierungen und Ausnahmen erlassen.

Tourismus

Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt.

Betreibern von Beherbungsstätten ist untersagt, Personen zu touristischen Zwecken zu beherbergen. Eine Beherbung von Personen aus familiären oder beruflichen Gründen ist nur zulässig, soweit dies zwingend notwendig und unaufschiebbar ist.

Reisebusreisen sind untersagt.

Regelungen für Touristen aus dem Ausland werden in Abhängigkeit von Bundesregelungen getroffen.

Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt:
FAQ Corona-Tests für Reiserückkehrer nach Sachsen-Anhalt

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Kurzarbeitergeld

Wenn es bei Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus zu Arbeits- und Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten.

Aufgrund der neuen Regeln für Kurzarbeit sollen Betriebe Kurzarbeitergeld schon nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie bisher ein Drittel. Die Sozialbeiträge sollen ihnen zudem voll von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet werden. Auch für Leiharbeiter soll Kurzarbeitergeld gezahlt werden können. Die BA übernimmt bei dieser Leistung 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt. Bei Arbeitnehmern mit Kind sind es 67 Prozent. Diese Erleichterungen treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft und werden rückwirkend ausgezahlt.

Downloads der Bundesagentur für Arbeit für die Antragstellung von Kurzarbeitergeld – für alle Anträge gilt: Bitte ausfüllen und direkt an die zuständige Arbeitsagentur schicken.

Unternehmen können sich unter der Servicenummer 0800/4 5555 20 (gebührenfrei) beraten lassen.

Arbeitnehmer können folgende Corona-Hotline-Nummern der Arbeitsagenturen in Sachsen-Anhalt nutzen:

  • Bernburg: 03471/6890-190
  • Dessau-Roßlau-Wittenberg: 0340/502-1451
  • Halberstadt: 03941/40-451
  • Halle: 0345/5249-1190
  • Magdeburg: 0391/257-1122
  • Weißenfels: 03443/385-191
  • Sangerhausen: 03464/554-900
  • Stendal: 03931/640-545

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie bei der Bundesagentur für Arbeit.

Verdienstausfall

Wer als Corona-​Infizierter einem beruflichen Tätigkeitsverbot nach § 31 Infektionsschutzgesetz (IfSG) unterliegt, um die Ansteckung Dritter zu verhindern, hat Anspruch auf Entschädigung nach § 56 IfSG, soweit er dadurch einen Verdienstausfall erleidet. Das gleiche gilt, wenn eine Person aufgrund behördlicher Anordnung als ansteckungsverdächtig abgesondert wurde.

Weitere Informationen

Grundsicherung

In Reaktion auf die COVID-19-Pandemie hat die Bundesregierung mit dem Sozialschutz-Paket I den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung vereinfacht. Sie umfassen

  • die befristete Einschränkung der Vermögensprüfung,
  • die befristete Anerkennung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung sowie
  • Vereinfachungen bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Grundsicherung
Bundesagentur für Arbeit: Leistungen der Grundsicherung
Bundesagentur für Arbeit: FAQ Grundsicherung

Lohnfortzahlung

Auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden Sie weitere Informationen zum Thema Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung.

Beratungsstellen

Hotline für Unternehmen aus Sachsen-Anhalt

Für Unternehmen aus Sachsen-Anhalt, die von der Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind, hat das Wirtschaftsministerium eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet. Die Telefon-Hotline ist unter 0391/567-4750 immer werktags zwischen 8.30 und 16 Uhr erreichbar, um betroffene Firmen über bestehende Unterstützungsangebote zu informieren.

Weitere Informationen rund um die Themen:

Kontakt für Journalisten

Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Hasselbachstr. 4
39104 Magdeburg

Tel.: +49 391 567-4316
E-Mail: presse(at)mw.sachsen-anhalt.de

Downloads

12. Corona-Eindämmungsverordnung

Infektionsschutzgesetz („Corona-Notbremse“)

Entwurf des Sachsen-Anhalt-Plans 2021
Download

Hygienekonzept für Gastronomie und Hotellerie
Download

Pandemieplan des Landes-Sachsen-Anhalt 2020
Download

Corona-Warn-App

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