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Corona-Virus: Auswirkungen auf Wirtschaft und Wissenschaft in Sachsen-Anhalt

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Sachsen-Anhalt. Hier informieren wir über aktuelle Entwicklungen, Hilfen und Regelungen.

Wirtschaft: Auswirkungen und Hilfen

Informationen für Unternehmen und Arbeitnehmer wie z. B. Bürgschaften und Garantien, Kurzarbeitergeld, weitere Liquiditätshilfen, Lohnfortzahlung, Schließung von Einrichtungen, Verdienstausfall.

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Wissenschaft: Auswirkungen und Regelungen

Informationen für Hochschulmitarbeiter und -mitarbeiterinnen und Studierende sowie Informationen der Universitätskliniken Magdeburg und Halle (Saale).
 

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Aktuelle Maßnahmen

14. April 2021

Wirtschaftsministerium wird vorerst keine weiteren Modellprojekte genehmigen

Angesichts der durch die Bundesregierung angestrebten Änderung des Infektionsschutzgesetzes und kurzfristig anstehender Beratungen des Deutschen Bundestages hat das Landeskabinett am Dienstag beschlossen, dass einstweilen keine weiteren Modellprojekte durch die Ressorts genehmigt werden sollen. Bereits genehmigte Modellprojekte sollen allerdings Vertrauensschutz genießen, bis das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft tritt. Die 11. Eindämmungsverordnung (11. SARS-CoV-2-EindV) des Landes Sachsen-Anhalt soll angepasst und im Wesentlichen mit Wirkung ab 19. April 2021 verlängert werden.

Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt hatte am Ostersamstag dem Landkreis Mansfeld-Südharz sowie dem Landkreis Harz Genehmigungen für Modellprojekte in den Bereichen Gastronomie und Beherbergung erteilt. Danach konnte im Landkreis Harz in Ballenstedt, Blankenburg, Falkenstein, Harzgerode, Ilsenburg, Oberharz, Quedlinburg, Thale und Wernigerode ausschließlich die Außengastronomie begrenzt bis 21 Uhr geöffnet werden. Die neun Modellprojekte sind auf Antrag des Landkreises am 9. April gestartet und bis zum 30. April befristet. Auf Antrag des Landkreises Mansfeld-Südharz sollen zwei Hotels öffnen. Die beiden Modellprojekte im Bereich Beherbergung sollen am 16. April starten und sind bis zum 14. Mai befristet.

30. März 2021

Wirtschaftsministerium gibt Antragsverfahren für Modellprojekte in den Bereichen Handel, Gastronomie und Beherbergung bekannt

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben sich am 23. März 2021 darauf verständigt, dass einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens in ausgewählten Regionen im Rahmen von Modellprojekten öffnen dürfen. Voraussetzungen für Modellprojekte sind nach dem Beschluss aus der vergangenen Woche unter anderem hinreichende Schutzmaßnahmen sowie ein strenges Testregime und IT-gestützte Kontaktverfolgung in einem räumlich abgrenzbaren Bereich. 

Mit der vom Kabinett daraufhin am 25.03.2021 beschlossenen 11. Eindämmungsverordnung werden Modellprojekte auch für Sachsen-Anhalt ermöglicht. Danach entscheiden künftig die jeweils zuständigen Fachministerien über die Zulassung von Modellprojekten, die ausschließlich vonseiten der Landkreise und kreisfreien Städte beantragt werden können. Am Dienstag hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann das im Ministerium entwickelte Antragsverfahren für die Bereiche Handel (Ladengeschäfte), Gastronomie und Beherbergung im Kabinett vorgestellt. Es wurde vereinbart, dass sich die Ressorts wechselseitig über Genehmigungen von Modellprojekten informieren werden. Nach Maßgabe der Eindämmungsverordnung könnten bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 200 je 100.000 Einwohner erste Modellprojekte ab dem 6. April 2021 starten.

Das Wirtschaftsministerium wird den Landkreisen und kreisfreien Städten Sachsen-Anhalts bis spätestens Mittwochmittag das Antragsformular für Modellprojekte zukommen lassen. Das Formular basiert inhaltlich auf einem Erlass des Wirtschaftsministeriums. Die Antragssteller erklären darin, die Voraussetzungen zur Durchführung von Modellprojekten gemäß § 14 der 11. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 25. März 2021 zu erfüllen und fortlaufend zu überwachen. So müssen die Antragssteller beispielsweise während der Projektlaufzeit lückenlose Testungen sowie IT-gestützte Kontaktnachverfolgung, vorzugsweise unter Verwendung der Luca App, gewährleisten. Ebenso muss seitens der Antragssteller die räumliche Abgrenzbarkeit des Projektgebietes sowie deren zeitliche Befristung (max. vier Wochen) sichergestellt sein. Modellprojekte sind ferner nur dann genehmigungsfähig, wenn Antragssteller eine befürwortende infektionshygienische Bewertung der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde für das Projektgebiet und die geplante Projektzeit vorlegen und deren Begleitung sicherstellen. 

„Grundsätzlich befürworte ich Modellprojekte ganz ausdrücklich, denn mit ihrer Hilfe lässt sich ermitteln, wie wir das Alltagsleben in der Pandemie freier gestalten können. Damit Landkreise und kreisfreie Städte möglichst schnell Modellprojekte in den Bereichen Handel, Gastronomie und Beherbergung beantragen können, hat das Wirtschaftsministerium ein schlankes Antragsformular entwickelt und dabei weitgehend auf Bürokratie verzichtet“, erklärte Willingmann am Dienstag. „Angesichts der steigenden Infektionszahlen auch in Sachsen-Anhalt bin ich hinsichtlich des Starts erster Modellprojekte unmittelbar nach Ostern jedoch skeptisch. Nach wie vor besteht unser oberstes Ziel in der Pandemie darin, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Deshalb ist die Beurteilung der Projekte durch die Gesundheitsämter im Rahmen der Modellanträge von erheblicher Bedeutung. Eines muss ganz klar sein: Es geht nicht um leichtsinnige unkontrollierte Öffnungsschritte, sondern um das Gegenteil: Verantwortungsbewusste Projekte, die beispielsweise auch das Dunkelfeld der Infektion aufhellen und damit mehr Leben sowie einen freieren Alltag in der Pandemie aufzeigen sollen; sie können dann Vorbild für weitere Schritte werden.“

Grundsätzlich gilt: Modellprojekte werden bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 je 100.000 Einwohner vonseiten des Ministeriums nicht genehmigt. Und auch bereits genehmigte Projekte können bei Überschreiten des Schwellenwerts vor dem Start nicht beginnen. Nur bei einem stabilen Infektionsgeschehen unterhalb dieser Inzidenz werden Modellprojekte zugelassen.

Erlass zur Durchführung von Modellprojekten in Sachsen-Anhalt gemäß § 14 der 11. SARS-CoV-2-EindV vom 25. März 2021

26. März 2021
11. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung: Sachsen-Anhalt ermöglicht Modellprojekte

Die Landkreise und kreisfreien Städte können nach Ostern mit Modellprojekten weitere Öffnungsschritte unter strengen Hygienemaßnahmen erproben. Das sieht die 11. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vor, die vom Kabinett beschlossen wurde. Diese zeitlich befristeten Projekte müssen von den für die jeweiligen Veranstaltungen, Einrichtungen oder Angebote zuständigen Ministerien genehmigt werden.

Ziel der Modellprojekte ist es, die Umsetzung von Öffnungsschritten unter Nutzung von Testungen zu untersuchen. Damit können auch IT-gestützte Prozesse zur Kontaktnachverfolgung und zum Testnachweis erprobt werden. Wichtig ist, dass das einzelne Modellprojekt räumlich eingegrenzt wird. Die Genehmigung kann aufgehoben werden, wenn innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Covid-19-Neuinfektionen kumulativ den Wert von 200 je 100.000 Einwohnern an fünf aufeinanderfolgenden Tagen überschreitet.

Sprach- und Integrationskurse, Alphabetisierungs- und Grundbildungskurse, Angebote zur Prüfungsvorbereitung, außerschulische Nachhilfeangebote und Erste-Hilfe-Kurse können unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln und Zugangsbegrenzungen (höchstens zehn Teilnehmer) durchgeführt werden. „Das ermöglicht auch entsprechende Angebote an Volkshochschulen“, sagte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Für Musikschulen gilt: Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten sind nur als Einzelunterricht und unter Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern zwischen den Personen zulässig.

Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-Mutationen können abgesehen von den Modellprojekten derzeit landesweit keine weiteren Öffnungsschritte erfolgen. Sachsen-Anhalt wird zudem die Testungen auf das Corona-Virus ausweiten. Das Land stellt den Schulen und Kindertageseinrichtungen Selbsttests zur Verfügung. Die neue Verordnung tritt am Montag, 29. März, in Kraft und gilt bis einschließlich Sonntag, 18. April.
 

19. März 2021:
BMBF verlängert Zuschuss für Studierende in Notlagen
Die Folgen der Corona-Pandemie sind auch im studentischen Alltag deutlich zu spüren. Besonders trifft es Studierende, die auf Einkünfte aus Nebenjobs angewiesen sind. Durch die vielen Schließungen, zum Beispiel in der Gastronomie, ist vielen von ihnen eine wichtige Möglichkeit zur Finanzierung ihres Studiums weggebrochen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und das Deutsche Studentenwerk (DSW) haben daher vereinbart, die Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen auch im gesamten Sommersemester 2021 anzubieten. Anträge auf einen Zuschuss bis zu 500 Euro im Monat sind online möglich.
 

10. März 2021:
Erlass zur Ausgestaltung des Betriebs in Bildungseinrichtungen zur Berufsbildung im Bereich der Handwerkskammern und der Industrie- und Handelskammern

Öffentliche und private Bildungseinrichtungen dürfen unter den im Erlass genannten Voraussetzungen den Unterricht in Präsenzform anbieten. Ab sofort können auch Prüfungen durchgeführt werden, welche für systemrelevante Berufe auf Grund gesetzlicher Vorschriften oder technischer Normen erforderlich sind.

7. März 2021
10. Corona-Eindämmungsverordnung: Sachsen-Anhalt geht weitere Schritte Richtung Öffnung

Mit der 10. Corona-Eindämmungsverordnung setzt die Landesregierung die Verabredungen um, welche die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder unter der Voraussetzung einer Inzidenz von 50 bis 100 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner getroffen hatte (Öffnungsperspektive in fünf Schritten). Perspektivisch soll es demnach für die nächsten Wochen bei einem stabilen Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen. Die Verordnung gilt bis zum 28. März.

Im Einzelhandel in Sachsen-Anhalt ist ab Montag, 8. März, Terminshopping möglich. Kunden können per Telefon oder im Internet Termine in den Läden buchen. Pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche ist ein Kunde zugelassen. Wenn sich ausschließlich Kunden, die nur einem Hausstand angehören, in einem Ladengeschäft aufhalten, ist die Größe des Ladengeschäftes nicht ausschlaggebend. Dies wird insbesondere für kleinere Einzelhandelsgeschäfte relevant sein. Das heißt zum Beispiel, dass sich in einem Laden von 80 Quadratmetern entweder zwei einzelne Kunden oder Kunden, die ausschließlich einem Hausstand angehören, aufhalten dürfen.

Die Verordnung lockert auch die bisherigen Kontaktbeschränkungen. Treffen eines Hausstandes mit einem weiteren Hausstand sind möglich, wenn der weitere Hausstand nicht mehr als fünf Personen umfasst. Auch im Kulturbereich folgen in diesem Schritt Öffnungen. Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäuser, Archive und Bibliotheken können nach entsprechender Terminbuchung besucht werden. Nach Friseur- und Fußpflegesalons können jetzt auch Kosmetik- und Nagelstudios sowie andere Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege wieder öffnen. Gaststätten und Hotels bleiben weiter geschlossen.

Die Regelungen gelten für das gesamte Bundesland, unabhängig vom Infektionsgeschehen in den einzelnen Landkreisen. Die Landkreise und kreisfreien Städte mit einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern sind verpflichtet, die Kontakte weiter einzuschränken.  

Eine Testpflicht für Kundinnen und Kunden ist in der 10. Eindämmungsverordnung noch nicht vorgesehen, da die neue Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit voraussichtlich erst am 8. März 2021 in Kraft treten wird.

Weitere Informationen:

10. Corona-Eindämmungsverordnung

Pressemitteilung

3. Februar 2021:
Regelstudienzeit wird auch fürs Wintersemester 2020/21 verlängert / Willingmann: „Finanzielle Sicherheit für alle BAföG-Empfänger im Land“

Die Corona-Pandemie beeinträchtigt den Lehrbetrieb an Sachsen-Anhalts Hochschulen auch im laufenden Wintersemester 2020/21 erheblich. Aus diesem Grund wird Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann die Regelstudienzeit für alle Studierenden um ein weiteres Semester verlängern. Eine entsprechende Verordnung ist jetzt vom Minister unterschrieben worden und wird voraussichtlich Mitte Februar im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht. Dadurch steigt die Förderhöchstdauer für BAföG-Leistungen automatisch um ein weiteres Semester, d.h. Studierende müssen gegenüber den BAföG-Ämtern nicht belegen, dass sich die Pandemie nachteilig auf ihren Studienverlauf ausgewirkt hat und sie deshalb länger studieren.

1. Februar 2021:
Hochschulen können künftig auch digitale Prüfungen anbieten / Willingmann: „In Corona-Zeiten Kontakte vermeiden und dennoch Abschlüsse ermöglichen“

Mit Blick auf die aktuellen Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie ermöglicht Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann erleichterte elektronische Prüfungen. Ende dieser Woche wird eine entsprechende Verordnung in Kraft treten, die es den Hochschulen ermöglicht, zusätzlich zu Präsenzprüfungen auch so genannte Fernklausuren unter Videoaufsicht sowie mündliche oder praktische Online-Prüfungen anzubieten.

Corona-Warn-App: Jetzt herunterladen und Corona gemeinsam bekämpfen

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung hilft uns festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können wir Infektionsketten schneller unterbrechen. Auch Minister Prof. Dr. Armin Willingmann hat die Corona-Warn-App bereits auf seinem Handy. „Lassen Sie uns gemeinsam gegen die Ausbreitung des Corona-Virus kämpfen. Die App hilft dabei, sich und andere zu schützen.“

Alle Informationen zur App unter: corona-warn-app.de

Hotline für Unternehmen aus Sachsen-Anhalt

Für Unternehmen aus Sachsen-Anhalt, die von der Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind, hat das Wirtschaftsministerium eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet. Die Telefon-Hotline ist unter 0391/567-4750 immer werktags zwischen 8.30 und 16 Uhr erreichbar, um betroffene Firmen über bestehende Unterstützungsangebote zu informieren.

Weitere Informationen rund um die Themen:

Kontakt für Journalisten

Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Hasselbachstr. 4
39104 Magdeburg

Tel.: +49 391 567-4316
E-Mail: presse(at)mw.sachsen-anhalt.de

Corona-Warn-App

Jetzt die Corona-Warn-App herunterladen und Corona gemeinsam bekämpfen.

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